Forum Justizgeschichte e.V.

Vereinigung zur Erforschung und Darstellung der deutschen Rechts- und Justizgeschichte des 20. Jahrhunderts

Forum Justizgeschichte e.V.

18. Tagung des Forum Justizgeschichte e.V.


Sexualitäten und Justiz - Dokumentation von Beiträgen auf der Jahrestagung des Forum Justizgeschichte e.V. in der Deutschen Richterakademie in Wustrau, September 2016

 

Auf der jährlichen Tagung des Forum Justizgeschichte e.V. vom 24. bis 26. September 2016 in der Deutschen Richterakademie in Wustrau (Brandenburg) war die soziale und juristische Konstruktion von "Sexualitäten" das Schwerpunktthema.

 

Der Kampf um eine selbstbestimmte Sexualität frei von (staatlicher) Diskriminierung hat in den letzten Jahrzehnten einige wesentliche Fortschritte erzielt. Die dritte Gewalt spielt in dieser Entwicklung eine ambivalente Rolle. Sie bezieht die vorherrschenden Annahmen auf den individuellen Fall und ist gleichzeitig dem Schutz der Rechtssphäre der einzelnen Personen verpflichtet. Dabei kam und kommt ihr anhand von Begriffspaaren wie (gesund/krank), (normal/pervers), (gesellschaftlich nützlich/gesellschaftlich unerwünscht), (erlaubt/kriminell) in entscheidender Weise und abhängig vom gesellschaftlichen Diskussionsstand die Definitionsmacht zu.

 

Wir freuen uns sehr, aus dem Kreis unserer Referent*innen den Beitrag von Dr. Stefanie Westermann zum Umgang mit in der NS-Zeit Zwangssterilisierten in der Bundesrepublik dokumentieren zu können.

 

Stefanie Westermann, Dass lasse ich mir nicht gefallen, dass ich schwachsinnig sein soll...

Wiederaufnahmeverfahren von Erbgesundheitsprozessen in der Bundesrepublik (Initiates file downloadPDF)

 

Der Aufsatz basiert auf dem Buch

 

Stefanie Westermann, Verschwiegenes Leid. Der Umgang mit den NS-Zwangssterilisationen in der Bundesrepublik Deutschland (= Menschen und Kulturen, 7), Böhlau 2010

www.boehlau-verlag.com/978-3-412-20562-1.html

 

Wir danken der Autorin und dem Verlag für die Möglichkeit der Veröffentlichung.

 

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Richard-Schmid-Preis des Forum Justizgeschichte e.V.


Der vom Forum Justizgeschichte ausgelobte und mit 3.000 € dotierte Richard-Schmid-Preis für herausragende Leistungen auf dem Gebiet der Juristischen Zeitgeschich­te wird 2016 zum dritten Mal vergeben werden.

 

Der Richard-Schmid-Preis 2016 wird verliehen an: Wolfgang Form/ Theo Schiller/ Lothar Seitz (Hrsg.): NS-Justiz in Hessen. Verfolgung-Kontinuität-Erbe.

 

Die Preisverleihung findet am 24. September 2016 in den Räumen der Deutschen Richterakademie in Wustrau, Ruppiner See statt.

Eine Presseerklärung zum Preisträger und eine Shortlist finden Sie Initiates file downloadhier.

Der Preis ist nach dem früheren Stuttgarter Generalstaatsanwalt und Präsidenten des Oberlandesgerichts Richard Schmid (1899 bis 1986) benannt. 

Prämiert werden schriftliche wissenschaftliche oder journalistische Beiträge zur Entwicklung des deutschen Rechts im 20. und 21. Jahrhundert, die seit dem 1. Juli 2014 veröffentlicht wurden und/oder bis spätestens 31. Mai 2016 veröffentlicht werden.

 

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20.05.2016


Anlässlich der aktuellen Ermittlungsverfahren und Strafprozesse gegen Angehörige der SS des Konzentrationslagers Auschwitz veröffentlicht das Forum Justizgeschichte e.V. die folgende Pressemitteilung. Darin führt es aus:

 

"Mit dem – in vielerlei Hinsicht außergewöhnlichen - Münchner Demjanjuk-Urteil von 2011 und dem Lüneburger Urteil im Gröning-Prozess (2015) hat sich für viele unerwartet noch einmal die Gelegenheit eröffnet, die Fehlentwicklung der deutschen NS-Strafverfolgung zu korrigieren. Die Urteile gegen Demjanjuk und Gröning zeigen, dass die Justiz aus ihrer jahrzehntelangen Beschäftigung mit der NS-Vernichtungspolitik gelernt hat. Heute wird, anders als noch in den achtziger und neunziger Jahren, Auschwitz eine „Anstalt zur Ermordung von Juden“ genannt. Angesichts der Tatsache, dass es sich bei den wenigen noch laufenden Prozessen um eine letzte historische Chance handelt, ist allerdings besorgniserregend, dass bis heute ein höchstrichterliches Urteil zu dem 2011 vom OLG München eingeschlagenen Kurs aussteht."

 

Die Initiates file downloadPresseerklärung in voller Länge (PDF).

 

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26.04.2016


 

Die Journalistin Gaby Weber hat eine Verfassungbeschwerde eingereicht, weil ihr der Zugang zu historischen Akten verwehrt wird. Die Akten befinden sich im Archiv der Konrad-Adenauer-Stiftung und im Historischen Institut/Archiv der Deutschen Bank, unterliegen aber eigentlich dem Bundesarchivgesetz und gehören ins Bundesarchiv. Dieses sieht sich nach eigenem Bekunden nicht in der Lage, die fraglichen Akten zu beschaffen und für die Forschung zur Verfügung zu stellen. Das Forum Justizgeschichte e.V. hat als Amicus Curiae (§ 27a BVerfGG) dazu eine Stellungnahme abgegeben. Darin stellt es fest:

 

"Es geht insoweit um nicht weniger als um die Herausgabe zu Unrecht „mitgenommener“ archivierungswürdiger und –pflichtiger Akten und Unterlagen staatlicher oder öffentlich-rechtlicher Stellen, mithin um die Wiederherstellung eines rechtmäßige Zustandes. Die Rechtsverhältnisse sind insoweit durchaus vergleichbar mit einer Konstellation, in der der ausgeschiedene Amtsträger oder Verhandlungsbeauftragte sich unbefugt und damit rechtswidrig Besitz oder jedenfalls tatsächliche Verfügungsgewalt an staatlichem Eigentum oder Vermögen (z.B. an dienstlichen Geldern, einem bisher dienstlich genutzten Dienstfahrzeug, Literatur aus der dienstlichen Bibliothek oder wertvolle aus staatlichen Depots dienstlich ausgeliehene Bilder) verschafft oder gar eine Eigentümerposition angemaßt hat."

 

Die Initiates file downloadStellungnahme zur Verfassungsbeschwerde von Gaby Weber (Zugang zu Archivalien) in voller Länge (PDF)

 

Zur Verfassungsbeschwerde von Gaby Weber und der Stellungnahme des Forum Justizgeschichte e.V. hat Heribert Prantl am 10.06.2016 in der Süddeutschen Zeitung den Beitrag Was nicht in der Welt ist veröffentlicht.

 

www.sueddeutsche.de/politik/akten-was-nicht-in-der-welt-ist-1.3028598

  

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