04. März 2018

Petition der „Initiative Palandt umbenennen“

„Kommentiert hat Otto Palandt in dem nach ihm betitelten Werk nie, seine ‚Mitarbeit‘ beschränkte sich darauf, das nationalsozialistische Regime glorifizierende Vorworte abzufassen. Dennoch vertreibt der große und renommierte rechtswissenschaftliche Verlag C.H. Beck diesen wohl am meisten zitierten Gesetzeskommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch bis heute unter seinem Namen. Es ist höchste Zeit, den ‚Palandt‘ endlich umzubenennen, um dieser […]

17. Februar 2018

Deutschlandfunkbeitrag zu Hans Filbinger

In der Programmreihe „Kalenderblatt“ widmete sich der Deutschlandfunk am 17. Februar 2018 der Auseinandersetzung um die NS-Vergangenheit des ehemaligen baden-württembergischen Ministerpräsidenten Hans Filbinger. Dieser hatte bis 1945 als Marinerichter an Todesurteilen mitgewirkt, dies aber stets geleugnet. Am 17. Februar 1978 wurde er deshalb vom Dramatiker Rolf Hochhuth in einem Text als „furchtbarer Jurist“ bezeichnet. Der […]

06. Februar 2018

Unabhängige Justiz? Traditionen deutscher und europäischer Justizverwaltung, 20. Jahrestagung in Wustrau, 22. bis 24. Juni 2018

In Deutschland ist die Judikative keine selbstverwaltete Staatsgewalt. Darauf weist, z.B. die in Polen regierende PiS-Partei immer wieder hin, um ihre systematische Schleifung von Gewaltenteilung und richterlicher Unabhängigkeit zu rechtfertigen. Der Hinweis ist interessengeleitet, aber nicht falsch. Seit dem Kaiserreich, verstärkt durch die dem „Führerprinzip“ verpflichtete und bis heute wirkende Gerichtsverfassungsverordnung (GVVO) von 1935 ist […]

06. Februar 2018

Richard-Schmid-Preis 2018

In diesem Jahr schreibt das Forum Justizgeschichte abermals den „Richard-Schmid-Preis“ für herausragende Veröffentlichungen auf dem Gebiet der Juristischen Zeitgeschichte aus. Der Preis, der mit 3000,00 € dotiert ist und alle zwei Jahre verliehen wird, ist nach dem früheren Stuttgarter Generalstaatsanwalt und Präsidenten des Oberlandesgerichts Dr. jur. Richard Schmid (1899-1986) benannt. Schmid war seit den zwanziger […]